Rechtsprechung zu Cannabis im Straßenverkehr 2024 28.12.2024 – bs Im Jahr 2024 hat sich die Rechtsprechung seit der Einführung des seit dem 01.04.2024 geltenden Konsumcannbisgesetz (KCanG) zu Cannabis im Straßenverkehr durch nachfolgend zusammen gefasste Urteile und Beschlüsse diverser Gerichte weiterentwickelt. Die überwiegende Anzahl der Gerichte ging dabei zu Gunsten der Beschuldigten auch für Altfälle mit Tatvorwurf vor dem 01.04.2024 von der Anwendbarkeit des seit dem 22.08.2024 geltenden Grenzwert von 3,5 Nanogramm THC je Milliliter Blutserum (statt bisher 1,0 Nanogramm THC) aus. Dabei soll nach nach einer Mindermeinung des BayObLG mit Beschluss vom 2. Mai 2024, Az.: 202 ObOWi 374/24 für Altfälle vor dem 01.04.2024 die bisherige Regelung „alt“ bestehender Vorschriften… Mehr Lesen
WeiterlesenDas neue Konsumcannbisgesetz (KCanG)
Seminar: Das neue Konsumcannabisgesetz (KCanG) 2025 – Das neue Konsumcannabisgesetz in der Praxis Dauer: 5,0 Stunden | Format: Online | Zielgruppe: Mitarbeiter von Ordnungs- und Genehmigungsbehörden, Rechtsanwälte, Anbauvereinigungen Seit dem 01.04.2024 ist das Konsumcannabisgesetz (KCanG) in Kraft. Doch die Umsetzung dieser Normen in der behördlichen Praxis stellt viele Akteure vor Herausforderungen. Unser Tagesseminar bietet eine grundlegende Einführung in das KCanG und schließt die bestehenden Wissenslücken mit praxisorientierten Hilfsmitteln und Fachinformationen. Das Seminar richtet sich speziell an Mitarbeiter von Ordnungs- und Genehmigungsbehörden, Rechtsanwälte und Anbauvereinigungen, die sich intensiv mit den neuen Regelungen auseinandersetzen müssen. Seminarinhalte und Materialien Die Teilnehmer erhalten nicht nur eine ausführliche PowerPoint-Präsentation, sondern auch umfassendes Informationsmaterial, darunter: Schwerpunkte… Mehr Lesen
WeiterlesenCannabis im Polizei- und Ordnungsrecht
Seminar: Cannabis im Polizei- und Ordnungsrecht 2025 – Neue Regelungen, Pflichten und Sanktionen Dauer: 3,5 – 5 Stunden | Format: Online | Zielgruppe: Mitarbeiter von Ordnungsbehörden, Polizeibeamte, Rechtsanwälte und Mitglieder von Anbauvereinigungen Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) bringt tiefgreifende Änderungen im Polizei- und Ordnungsrecht. Neben Vorgaben zum privaten und gemeinschaftlichen Umgang mit Cannabis definiert das Gesetz auch umfangreiche behördliche Überwachungsmaßnahmen und Bußgeldregelungen. Dieses Seminar vermittelt notwendige Kenntnisse für die ordnungsrechtliche Praxis zu den neuen Normen und ihrer praktischen Anwendung. Nachfolgende Fragestellungen stehen im Fokus des Seminars: A. Kurzüberblick Konsumcannabisgesetz (KCanG) B. Gebots- und Verbotsnormen im KCanG C. Behördliche Überwachungsmaßnahmen (§§ 27–29 KCanG) D. Bußgeldregelungen (§ 36 KCanG) E. THC-Grenzwerte und Verkehrsrecht (§… Mehr Lesen
WeiterlesenCannabis im Verkehrsrecht
Cannabis im Verkehrsrecht 2025 aus anwaltlicher Sicht – Neue Grenzwerte, Rechtslage und Konsequenzen Dauer: 2,5 Stunden | Format: Online | Zielgruppe: Rechtsanwälte und Fachanwälte für Verkehrsrecht, Richter, Sachbearbeiter von Ordnungs- und Verkehrsbehörden Die Legalisierung von Cannabis durch das Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat auch erhebliche Auswirkungen auf das Verkehrsrecht. Dieses Seminar beantwortet wesentliche verkehrsrechtlichen Fragen zu Cannabis im Straßenverkehr nach der seit dem 01.04.2024 geltender Rechtslage aus anwaltlicher Sicht. Wie wirkt sich der neue THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum auf die Rechtslage im Straßenverkehr aus? Welche Sanktionen drohen bei Überschreitung, und wie verhält sich die neue Regelung im Vergleich zu bisherigen Grenzwerten und Alkoholgrenzen? Nachfolgende Fragestellungen stehen im Fokus des Seminars: A.… Mehr Lesen
WeiterlesenCannabis im Arbeitsrecht
Seminar: Cannabis im Arbeitsrecht 2025 aus anwaltlicher Sicht Dauer: 2,5 Stunden | Format: Online | Zielgruppe: Rechtsanwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht, Betriebsräte, Arbeitgeber und Arbeitnehmer Die Legalisierung von Cannabis durch das Konsumcannabisgesetz (KCanG) kann in der Praxis auch Auswirkungen auf das Arbeitsrecht haben. Dieses Seminar beantwortet wesentliche arbeitsrechtliche Fragen zu Konsum und Besitz von Cannabis im Beschäftigungsverhältnis aus anwaltlicher Sicht. Wie wirkt sich die Legalisierung von Cannabis auf das Arbeitsrecht aus? Welche rechtlichen Pflichten haben Arbeitgeber, und welche Rechte genießen Arbeitnehmer und Betriebsräte, wenn Cannabis im Spiel ist? Nachfolgende Fragestellungen stehen im Fokus des Seminars: A. Konsum von Cannabis im Arbeitsverhältnis B. Unfallverhütungsvorschriften C. Kollektivverträge und Mitbestimmung D. Besitz, Abgabe… Mehr Lesen
WeiterlesenCRD 10 – THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
28.04.24 bs – Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem Tetrahydrocannabinol (THC), gekennzeichnet. Diese können die kognitive und motorische Funktion beeinträchtigen, was die Fahrsicherheit erheblich gefährdet. A. Wissenschaftliche Erkenntnisse zur Fahruntauglichkeit durch Cannabiskonsum Beeinträchtigung der Fahrleistung: Cannabis beeinflusst zentrale Fähigkeiten, die für sicheres Fahren notwendig sind, darunter Reaktionszeit, Entscheidungsfindung, Koordination und Wahrnehmung. Studien zeigen, dass Cannabisnutzer eine verlangsamte Reaktionszeit aufweisen und Schwierigkeiten haben, Distanzen richtig einzuschätzen. Risiko von Verkehrsunfällen: Eine Meta-Analyse von Asbridge, Hayden und Cartwright (2012), veröffentlicht in „BMJ“, fand heraus, dass Cannabis konsumierende Fahrer ein fast doppelt so hohes… Mehr Lesen
WeiterlesenTeil 21: Empfehlung eines THC-Grenzwertes 3,5 ng/ml THC im Straßenverkehr vom 28.03.2024
A. Ausgangslage Problematik von THC-Werten unter Cannabisgenuss im Straßenverkehr Die Frage der Fahrtüchtigkeit unter dem Einfluss von Cannabis ist eine komplexe Problematik, die sowohl rechtliche als auch medizinische Aspekte umfasst. Angesichts der Teillegalisierung von Cannabis seit dem 01.04.2024 in Deutschland steht auch das Bundesgesundheitsministerium vor der Herausforderung, angemessene und wissenschaftlich fundierte Richtlinien für den Konsum von Cannabis durch Verkehrsteilnehmer zu entwickeln. Fahrtüchtigkeit und Straßenverkehrssicherheit Jeder Teilnehmer am Straßenverkehr ist verpflichtet, fahrtüchtig zu sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Fahrtüchtigkeit impliziert, dass der Fahrer in der Lage sein muss, ein Fahrzeug sicher zu führen, ohne durch Substanzen wie Alkohol, Drogen oder Medikamente beeinträchtigt zu werden. Vor diesem Hintergrund hat… Mehr Lesen
WeiterlesenCRD 08 – Gesetzesweck des CanG zu Art 20, 28 GG, Art. 2 , 3, 6 GG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
26.04.24 bs Im Zuge der ersten Tageseminare zum neuen Cannabisrecht stellte sich heraus, dass wenige Teilnehmer der Seminare Schwierigkeiten haben, die Notwendigkeit der Einführung in das Seminar mit einem ausführlicheren historischen, kriminologischen und soziokulturellen Rückblick zu dem Gesetzeszweck des CanG vom 27.03.2024 ein zusehen. Diese Einsicht erscheint allerdings zwingend erforderlich, für eine sachgerechte, zukünftig fehlerfreie, verfassungsgerechte, Prüfung des CanG vom 26.03.2024 unter insbesondere auch stets soweit geboten Berücksichtigung Der Unterzeichner schliesst sich insoweit zur Vermeidung von rechtlichen Missverständnissen bei der notwendigen Prüfung auch vorbezeichneter Verfassungsgrundsätze bei Anwendung des neuen CanG der Rechtsansicht des AG Bernau Vorlagebeschluss AG Bernau 2 Cs 226 Js 7322/19 (346/19) vom 18.09.2019 an, mit der das… Mehr Lesen
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