Bundesgesundheitsministerium: Fragen und Antworten zum Cannabisgesetz

Warum hat sich die Bundesregierung dafür entschieden, die kontrollierte Weitergabe von Konsumcannabis an Erwachsene zu nicht-medizinischen Zwecken umzusetzen? Welche Ziele verfolgt das Cannabisgesetz und wie wird der Kinder-, Jugend- sowie Gesundheitsschutz gewahrt? Was ist verboten und was ist in welchem Umfang erlaubt? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen finden Sie auf https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/cannabis/faq-cannabisgesetz#collapse-control-7569

Allgemein

1. Warum hat sich die Bundesregierung dazu entschieden, die kontrollierte Weitergabe von Cannabis an Erwachsene zu nicht-medizinischen Zwecken umzusetzen?
2. Wann kann in Deutschland legal ein Joint geraucht werden?Seit dem 1. April 2024 können Erwachsene in Deutschland legal einen Joint rauchen.
3. Wird überprüft, welche gesellschaftlichen Auswirkungen das Gesetzesvorhaben in Deutschland hat?
4. Wie soll der Schwarzmarkt für Cannabis bekämpft werden?
5. Wie viel Cannabis wird jedes Jahr in Deutschland konsumiert?
6. Wer konsumiert Cannabis?
7. Wie schädlich ist Cannabis?
8. Wie hoch ist der durchschnittliche THC-Gehalt des sich aktuell im Umlauf befindenden Cannabis?

Gesundheits- und Konsumierendenschutz

9. Welche Maßnahmen gibt es im Cannabisgesetz (privater und gemeinschaftlicher, nicht-gewerblicher Eigenanbau von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken) für den Gesundheitsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten?

Kinder- und Jugendschutz

10. Dürfen Minderjährige künftig Cannabis erwerben und konsumieren?
11. Welche Schutzmaßnahmen wird es über den Gesundheitsschutz hinaus im Speziellen für Kinder und Jugendliche geben?
12. Wie wird verhindert, dass Kinder und Jugendliche aus der kontrollierten Weitergabe von Cannabis an Erwachsene zu nicht-medizinischen Zwecken schließen, dass der Konsum ungefährlich ist?
13. Wie wird verhindert, dass Eltern/Personensorgeberechtigte oder andere Volljährige legal bezogenes Cannabis an Minderjährige weitergeben?

Besitzvorschriften

14. Wie viel Cannabis darf ich besitzen?

Privater Eigenanabau

15. Wer darf privat Cannabis anbauen?
16. Was und wie viel darf privat angebaut werden?
17. Wie erhalte ich Cannabissamen zum privaten Eigenanbau?
18. Darf Cannabis aus dem privaten Eigenanbau an Dritte weitergegeben werden?
19. Worauf ist beim privaten Eigenanbau zu achten?

Anbauvereinigungen

20. Was sind Anbauvereinigungen?
21. Wann dürfen Anbauvereinigungen gemeinschaftlich Cannabis anbauen?
22. Unter welchen Voraussetzungen erhalten Anbauvereinigungen eine Erlaubnis?
23. Welche Unterlagen brauche ich, um eine Erlaubnis für eine Anbauvereinigung zu bekommen?
24. Welche Behörde ist für die Erlaubniserteilung zuständig?
25. Gilt die Erlaubnis für die Anbauvereinigung unbefristet?
26. Darf ich eine Anbauvereinigung in meiner Wohnung unterbringen?
27. Darf innerhalb der Anbauvereinigungen Cannabis konsumiert werden?
28. Wie viel Cannabis darf eine Anbauvereinigung anbauen und wie viel ernten?
29. Wer darf in einer Anbauvereinigung Cannabis anbauen?
30. Wie erfolgt die Weitergabe von gemeinschaftlich angebautem Cannabis durch die Anbauvereinigungen?
31. Welche Dokumentations- und Berichtspflichten bestehen für Anbauvereinigungen?
32. Darf eine Anbauvereinigung Cannabis verkaufen oder verschenken?
33. Dürfen Anbauvereinigungen Cannabis versenden?
34. Dürfen Anbauvereinigungen Cannabissamen versenden?
35. Wer ist für die Kontrolle von Anbauvereinigungen zuständig?
36. Wie häufig werden Anbauvereinigungen kontrolliert?
37. Welche Folgen haben Verstöße gegen die Erlaubnisvorgaben?
38. Wie viel Cannabis bekomme ich als Mitglied von meiner Anbauvereinigung? Gibt es Regelungen zur Höhe des THC-Gehalts?
39. Wie kann ich Mitglied werden? Welche Pflichten ergeben sich aus der Mitgliedschaft in einer Anbauvereinigung?
40. Was kostet eine Mitgliedschaft in einer Anbauvereinigung?

Medizinalcannabis

41. Bleibt Medizinalcannabis auf Rezept weiterhin in der Apotheke erhältlich?
42. Darf durch das Gesetz jetzt jedes Unternehmen Medizinalcannabis anbauen?
43. Kauft die Cannabisagentur auch zukünftig das angebaute Medizinalcannabis auf und vertreibt es weiter?
44. Müssen seitens Kliniken, Arztpraxen, Apotheken und Transporteuren zukünftig besondere Vorgaben bei der Verordnung, Abgabe von bzw. beim Umgang mit Medizinalcannabis beachtet werden?
45. Entfällt für Unternehmen, die am Verkehr mit Medizinalcannabis teilnehmen, die Verpflichtung, einen Beauftragten für Betäubungsmittel zu ernennen und an die Bundesopiumstelle zu melden?
46. Gibt es Neuerungen bei der Erstattungsfähigkeit von Medizinalcannabis durch die gesetzliche Krankenversicherung? Was gilt bei CBD-Produkten mit einem sehr geringen THC-Gehalt?

Straßenverkehr

47. Was müssen Cannabiskonsumierende künftig beachten, wenn sie am Straßenverkehr teilnehmen wollen?

Suchtprävention

48. Welche Angebote zu Information, Beratung und Prävention werden vorgesehen sein?
49. Was passiert mit Kindern und Jugendlichen, die Cannabis besitzen oder konsumieren?

Strafrecht

50. Welche Strafen sind bei Gesetzesverstößen vorgesehen?
51. Werden Minderjährige, die verbotenerweise Cannabis konsumieren, künftig weiterhin bestraft?
52. Werden frühere Einträge im Bundeszentralregister wegen Verurteilungen aufgrund von cannabisbezogenen Delikten aus dem Bundeszentralregister gelöscht und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?